Das Scholz-Update

Beschreibung der Episode

Die Journalisten Hans-Ulrich Jörges und Axel Vormbäumen haben lange für den „Stern“ gearbeitet und jetzt zusammen den Polit-Thriller „Abaddon“ geschrieben, der mindestens so spannend ist wie das, was gerade in der Ampel-Koalition in Sachen Heizungsgesetz passiert. Während SPD-Politiker angesichts der regierungsinternen Diskussionen darüber von „ganz normalen Prozessen in der Demokratie“ sprechen, wirft der enttäuschte Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen der FDP „einen Wortbruch“ vor. Was ist da los? „Die Grünen sind mit dem Heizungsgesetz dabei, sich umzubringen, sie haben überzogen“, sagt Hans-Ulrich Jörges. Nachdem sie jahrelang auf Erfolgskurs gewesen sein, würden wir jetzt möglicherweise den Beginn des Niedergangs der Partei erleben, von dem vor allem die SPD und ihr Kanzler Olaf Scholz profitieren könnten: „Ich habe den Eindruck, dass Scholz das partielle Scheitern von Robert Habeck mit großer Genugtuung beobachtet.“ Der Kanzler habe allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu blicken, ergänzt Axel Vormbäumen: „Die Ampel wird halten, ich sehe keine Gefahr, dass das Bündnis in dieser Legislatur zerbricht. Und so, wie es derzeit aussieht, werden der Kanzler und seine SPD aus dieser Regierung am besten rauskommen.“ Scholz’ langfristiges Ziel sei es, wieder Augenhöhe mit der CDU/CSU zu erreichen, „und das könnte er schaffen“.
Wenn sich Robert Habeck nicht doch, wie einige Mal in seiner Karriere, von den jüngsten Rückschlagen erholt. Jörges glaubt nicht an ein weiteres Combeack des Grünen: „Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht vergessen, was Habeck mit dem Heizungsgesetz losgetreten hat, zumal die Diskussion darum noch lange nicht beendet ist. Und sie vergessen auch nicht, welche Vetternwirtschaft in seinem Wirtschaftsministerium geherrscht hat. Ich kann mir Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen nicht mehr vorstellen.“ Das sieht sein Kollege Vormbäumen anders: „Ich würde heute wetten, dass sich Robert Habeck wenigstens soweit berappelt, dass er Kanzlerkandidat der Grünen wird. Dafür ist die nächste Bundestagswahl noch zu lange her. Deshalb möchte ich weder den Stab über Habeck noch über die Grünen brechen.“
Was wiederum Jörges tut: „Ich glaube, dass die Grünen als Partei einen Wiederabstieg begonnen haben. Sie werden deutlich hinter CDU/CSU und SPD auf die dritte Position in Deutschland zurückfallen, vielleicht sogar auf die vierte. Ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass die Grünen verstanden haben, dass sie demütiger sein müssen und nicht zu stark vorangehen dürfen. Sie sind zu einer tief ideologischen Partei geworden, und solche Parteien haben im Jahr 2023 kein Glück mehr.“ Der Prozess des „ewigen Mitnehmens und Zweifels“, für den gerade Habeck bekannt sei, würde umso schwieriger, je länger man in Regierungsverantwortung sei, so Vormbäumen. Kanzlerkandidat könne er zwar noch werden, der große Hoffnungsträger sei er nicht mehr.