Das Scholz-Update

Beschreibung der Episode

Olaf Scholz hat in seiner Reaktion auf den Krieg in der Ukraine gezeigt, dass er führen kann - aber das reicht Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte nicht. Er wünscht sich, dass der Kanzler seine Politik besser erklärt und endlich mehr mit den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert: „Dieses aggressive Schweigen, dieser minimalistische Kommunikationsansatz gepaart mit dem hanseatischen Stoizismus ist schon verwunderlich“, sagt der Direktor der NRW School of Governance. Es schmerze ihn geradezu, dass Scholz auf Fragen nicht antwortet, obwohl er es könnte.
Wie man es besser macht, zeigt laut Korte vor allem Wirtschaftsministerin Robert Habeck, aber auch Außenministerin Annalena Baerbock: „Sie beweisen, dass man erzählerisch erklären kann, ohne Floskeln, mit wenigen Sätzen, die hängen bleiben.“ Baerbock hätte ihre ersten diplomatischen Aufgaben bravourös gemeistert und eine neue wertegebundene Außenpolitik eingeleitet: „Sie ist durch den Krieg richtig groß geworden.“ Habeck müsse mit der verfehlten Energiepolitik der Vorgängerregierungen aufräumen, und mache das sehr gut, weil er Fehler zugäbe: „Das macht seine Entscheidungen nicht nur eloquent, sondern auch nachvollziehbar.“
Zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung sagte Korte: „Nie ist ein solcher Vertrag so schnell gealtert wie diesmal. Das zeigt noch einmal, dass man nicht zu viel Intensität in Koalitionsverträge legen sollte, auch in Zukunft nicht.“ Eine Rahmenvereinbarung auf 20 Seiten reiche aus, Details seien nicht notwendig, weil sie sehr schnell von der politischen Wirklichkeit überholt werden könnten.